„Als gebürtiger Erkelenzer möchte ich unsere Stadt mitgestalten. Bei der Arbeit für die Menschen ist es mir wichtig, auch über Parteigrenzen hinwegzudenken. Nur gemeinsam können wir etwas bewegen.“
Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Anwohnerinnen und Anwohner des Marienviertels,
seit nunmehr 16 Jahren engagiere ich mich ehrenamtlich für Ihre Interessen im Erkelenzer Stadtrat. Zunächst als sachkundiger Bürger und in den letzten 6 Jahren als direkt gewählter Ratsvertreter. Der regelmäßige Kontakt ist mir dabei besonders wichtig! Gemeinsam konnten wir bereits einige positive Entwicklungen anstoßen. Gerne stehe ich auch weiterhin für Fragen, Anregungen und Gespräche zur Verfügung. Sprechen oder schreiben Sie mich einfach an.
Die wichtigsten Projekte im Marienviertel von 2014 bis 2020
1) Pflege der Kinderspielplätze
Das Marienviertel befindet sich im Wandel. Nach und nach ziehen immer mehr junge Familien in die bestehenden Häuser. Zwei unserer drei Spielplätze waren 2014 in einem schlechten Zustand. In Zusammenarbeit mit dem städtischen Jugendamt habe ich mich um eine Reaktivierung des Spielplatzes an der Stettiner Straße gekümmert. Hier wurden mehrere neue Spielgeräte installiert, die sich die Kinder in einer Befragung gewünscht hatten. Zur Einweihung konnten wir 2019 das erste Sommerfest der Mariennachbarn auf dem Spielplatzgelände feiern.
Beim Spielplatz am Buscherkamp habe ich mich für eine intensivere Pflege eingesetzt. Dank regelmäßiger Kontrollen des Bauhofes wächst nun z.B. in den Sandkästen kein Gras mehr. Ich möchte die Entwicklungen auch in den kommenden Jahren weiter begleiten.
Kinderspielplatz an der Stettiner Straße heute
2) Begleitung der Straßensanierungen
Die Sanierung von Ratiborweg, Breslauer Str. und Marienweg hat uns in den letzten Jahren intensiv gefordert. Im Zusammenspiel von Verwaltung, Baufirmen und Anwohnern gab es immer wieder Herausforderung die gelöst werden mussten. Eine spürbare Belastung für alle Beteiligten. Sicherlich ist es dabei nicht möglich alle Belange zufrieden zu stellen, aber ich habe mich nach Kräften bemüht das Beste für Sie, die Anwohnerinnen und Anwohner, herauszuholen:
a) Bürgergespräch
Im April 2017 habe ich frühzeitig zu einem Bürgergespräch eingeladen, was von vielen Betroffenen angenommen wurde. Ein Ergebnis dieser Zusammenkunft war z.B. die vollständige Neuplanung der Breslauer Straße. Nun konnte ein Großteil der Anliegerwünsche berücksichtigt werden.
b) Anliegerbeiträge
Parallel zum Beginn der Baumaßnahmen kam 2018 viel Bewegung in das Thema Anliegerbeiträge. Die neue CDU geführte Landesregierung (Landtagswahl war im Sommer 2017) wollte die Rahmenbedingungen für Anliegerbeiträge bei Straßensanierungen zeitgemäßer gestalten, um Bürgerinnen und Bürger zu entlasten.
Mein Ziel war dabei immer, dass Sie möglichst viele Vorteile von den angedachten Änderungen mitnehmen können. Deshalb habe ich mich dafür eingesetzt, dass die geforderten Zahlungen aufgeschoben werden, um die weitere Entwicklung abwarten zu können. Regulär hätten Sie schon 2018 ganze 90 % der kalkulierten Anliegerbeiträge als Vorauszahlung leisten müssen. Bis heute sind Ihnen aber nur die Kanalanschlussgebühren in Rechnung gestellt worden.
Seit dem 01.01.2020 gilt nun eine neue Regelung der Anliegerbeiträge in Nordrhein-Westfalen. Allerdings nur für Baumaßnahmen die nach dem 01.01.2018 beschlossen worden sind. Somit fallen die drei Straßen im Marienviertel leider nicht mehr unter die neuen Bestimmungen (Baubeschluss war im September 2017). Dank der Aufschiebung des Festsetzungsbescheides Ihrer Anliegerbeiträge ist es uns jetzt aber möglich die geänderten Stundungsbedingungen anzuwenden. Statt der bisher gesetzlich festgeschriebenen 6 % fallen zukünftig nur noch ca. 1 % Zinsen auf die Stundungsbeträge an (Hinweis: Der jeweils gültige Zinssatz wird jedes Jahr neu festgesetzt, da er sich nun an dem sog. Basiszins gem. § 247 des Bürgerlichen Gesetzbuches orientiert, jedoch mit mindestens 1 Prozent zu verzinsen ist). Somit ist es für alle betroffenen Anwohner attraktiv eine Stundung der Anliegerbeiträge in Anspruch zu nehmen. Wäre der Bescheid für die Vorauszahlung schon 2018 an Sie versendet worden, hätten wir keine Chance diese Änderungen rückwirkend mitzunehmen.
3) Unterstützung des Kindergartens
Als Vorsitzender des Kindergartenrates in der Kindertagesstätte Buscherhof darf ich seit 6 Jahren die Entwicklungen unmittelbar mitverfolgen. Gleich zu Beginn gab es bereits einige Herausforderungen zu lösen. Durch die gesetzlich vorgeschriebene Pflicht zur Aufnahme von unter dreijährigen Kindern (Kurz U3 Betreuung), sind z.B. Kindergartenplätze in ganz Nordrhein-Westfalen knapp geworden. Viele Städte sind heute nicht mehr in der Lage allen eingereichten Anmeldungen einen Platz zu ermöglichen.
In Erkelenz werden deshalb schon seit Jahren weitere Kindertageseinrichtungen um- oder ausgebaut (etwa die Umwandlung der ehemaligen Pestalozzischule, oder das Familie-Harf-Haus an der Südpromenade etc.). Trotzdem mussten wir in der Übergangsphase 2014/2015 den gesetzlich vorgesehenen Spielraum nutzen und z.B. den Sportraum des Kindergarten Buscherhof vorübergehend mit einer zusätzlichen Gruppe belegen. Durch die hervorragende Arbeit der Erzieherinnen und der Etablierung eines neuen Nutzungskonzeptes konnten wir diese schwierige Zeit meistern.
An dieser Stelle möchte ich mich nochmals herzlich für die gute Zusammenarbeit mit dem Kita-Team, den Elternbeiräten und dem Jugendamt der Stadt Erkelenz bedanken. Gemeinsam war es möglich, dass alle Kinder eine ausreichende Betreuung erhalten haben und sich später sicherlich noch gerne an Ihre Zeit im Kindergarten Buscherhof erinnern werden.
Darüber hinaus darf ich bein traditionellen St. Martinszug des Kindergartens bereits seit vielen Jahren als „St. Marwin“ einspringen, was mir jedes Jahr große Freude bereitet.
4) Austausch mit den Mariennachbarn
Ein persönliches Anliegen ist mir der direkte Kontakt mit den Menschen im Marienviertel. Aus diesem Grund habe ich gerne die Entwicklung einer kleinen Gruppe der sog. „Mariennachbarn“ begleitet. Es handelt sich dabei um interessierte Anwohnerinnen und Anwohner des Marienviertels (und darüber hinaus), welche neue Kontakte knüpfen und ihre Nachbarn etwas besser kennenlernen wollen.
Bis zur Corona-Welle haben wir uns einmal im Monat zu einem gemeinsamen Austausch in der Oerather Mühle getroffen und neben kleineren Garagenfesten auch das große Sommerfest 2019 auf dem Spielplatz an der Stettiner Straße organisiert. In den letzten Monaten waren wir zudem als Einkaufshelferinnen und Einkaufshelfer für besonders gefährdete Nachbarn unterwegs. Nach den Sommerferien sind wir zuversichtlich uns endlich wieder treffen zu können. Geplant ist momentan Donnerstag, der 20. August um 19 Uhr in der Oerather Mühle. Falls Sie selbst interesse haben einmal vorbeizuschauen würden wir uns sehr freuen.
Sommerfest der Mariennachbarn 2019
5) Grünschnitt und Hundekot
Ein Thema, dass mich schon seit 16 Jahren begleitet ist die Pflege öffentlicher Grünanlagen, sowie die Hinterlassenschaften unserer geliebten Vierbeiner. Durch den „Grünzug“, der sich einmal komplett am Marienviertel vorbeizieht (entlang der B57), gibt es immer wieder neue Entwicklungen. Oft habe ich dabei die Feststzellung gemacht, dass sich auffällige Grünflächen nicht im städtischen Eigentum befinden, oder aus Umwelt- und Tierschutzgründen bewusst nicht intensiver beschnitten werden.
Wichtig ist für mich vor Allem Gefahrensituationen z.B. durch stark gewachsenes Straßenbegleitgrün zu verhindern. Wenn die Sicht der Verkehrsteilnehmer beeinträchtigt wird, muss schnellstens gehandelt werden. Ich habe daher mit dem Grünflächenamt verschiedene Schwerpunkte abgestimmt, wo Pflegeintervalle zukünftig intensiviert werden sollen.
In anderen Bereichen schaue ich mir, nach Hinweisen der Anwohnerinnen und Anwohner, gerne die entsprechende Situation an und kläre alle rechtlichen Rahmenbedingungen mit der Stadtverwaltung. Im Optimalfall finden wir anschließend eine gemeinsame Lösung mit den Betroffenen. Trotzdem ist es leider nicht immer Möglich alle Wünsche zu erfüllen.
Beim Thema Hundekot muss ich klar sagen, dass sich ein Großteil der Besitzer/innen absolut korrekt verhält und Hinterlassenschaften ordentlich entfernt. Leider gibt es aber auch hier immer wieder sog. „schwarze Schafe“, die sich nicht an die Regeln halten. Seit 2014 werden deshalb Hundekotbeutelstationen in zentraler Lage im ganzen Stadtgebiet und an typischen Spazierwegen mit Hunden platziert. Unter anderem auch am Kindergarten Buscherhof. Vorschläge für die Standorte werden überwiegend durch den zuständigen Bezirksausschuss an die Verwaltung herangetragen. Aktuell gibt es 25 solcher Stationen, die jährlich durchschnittlich mit 350.000 Hundekotbeuteln bestückt werden.
Die Initiative „Hundefreunde Erkelenz“ kam 2018 auf mich mit dem Wunsch zu, einzelne Kotbeutelstationen zu ergänzen und andere Hundehalter besser über die bestehenden Möglichkeiten zu informieren. Aus diesem Grund haben wir gemeinsam einen neuen Informationsflyer gestaltet, der von der Stadt nun an alle Hundehalter herausgegeben wird. Außerdem stellt die Initiative Paten für einzelne Kotbeutelstandorte, um die Befüllung mit neuen Beuteln durchzuführen und eventuelle Beschädigungen zu melden. Herzlichen Dank für das tolle Engagement.
Mein Interesse für Politik begann bereits in der Schulzeit, deshalb bin ich schon mehr als die Hälfte meines Lebens politisch aktiv. Hier ein kurzer Überblick meines bisherigen Engagements:
Öffentliche Mandate:
Seit 2020 Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion
Seit 2014: Ratsvertreter für den Erkelenzer Wahlbezirk 05 (Marienviertel)
Seit 2014: Mitglied im Ausschuss für Demographieangelegenheiten, Umwelt & Soziales (Generationenausschuss) des Rates der Stadt Erkelenz
Seit 2009: Mitglied im Jugendhilfeausschuss des Rates der Stadt Erkelenz
Seit 2014: Stellv. Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung & Betrieb des Rates der Stadt Erkelenz
Seit 2014: Mitglied im städtischen Kindergartenrat Buscherhof (Vorsitzender)
2004 bis 2006: Sachkundiger Bürger im Bezirksausschuss-Mitte des Rates der Stadt Erkelenz
2004 bis 2006: Sachkundiger Bürger im Schulausschuss des Rates der Stadt Erkelenz
2005 bis 2006: Abgeordneter im Studierendenparlament der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf
2006: Mitglied im juristischen Fakultätsrat der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf
Christlich Demokratische Union (CDU)
Mitglied seit 2001
Seit 2014: Pressesprecher der CDU Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz
Seit 2013: Beauftragter für Medien- & Öffentlichkeitsarbeit im CDU Stadtverband Erkelenz
Seit 2019: Stellv. Vorsitzender im CDU Ortsverband Erkelenz
2009 bis 2013: Mitglied im CDU Kreisverbandsvorstand Heinsberg
Junge Union (JU)
Mitglied seit 2001
2009 bis 2011: Vorsitzender JU Kreisverband Heinsberg
2009 bis 2011: Mitglied im JU Bezirksverbandsvorstand Aachen
2007 bis 2011 & 2014 bis 2016: Vorsitzender JU Stadtverband Erkelenz
Seit 2004: Gründungsmitglied der Jungen Europäischen Volkspartei (JEVP) Euregio Maas-Rhein
2003: Mitglied im SU Bezirksverbandsvorstand Aachen
2003 bis 2004: Geschäftsführer des Vereins der ehemaligen Mitglieder, Freunde und Förderer der Schüler Union NRW e.V.
2003 bis 2005: Mitglied im Landesschiedsgericht der Schüler Union NRW
Hobbys
Neben Beruf und Politik unterstütze ich verschiedene Erkelenzer Vereine.
Seit 2018 bin ich z.B. aktives Mitglied der Tradtitionelle FunkenGarde Erkelenz Blau-Weiß der EKG 1832 e.V. Zudem treibe ich gerne Sport und besuche als begeisterter Fußballfan häufig die Heimspiele meines Lieblingsvereins.
Marwin ist 2004 mit 20 Jahren ebenfalls persönlicher Stellvertreter von Ratsfrau Anne Dulies geworden. Die dabei gewonnen Erfahrungen haben ihm sehr geholfen. Ich freue mich, dass ich nun auch die Chance bekomme die Aufgaben eines Ratskandidaten kennenzulernen.