Ein sicherer Haushalt ist die Basis unseres Handelns. Nur mit soliden Finanzen bleibt Erkelenz attraktiv für Bürger, Handel und Gewerbe. In Erkelenz und im Kreis Heinsberg haben wir starke politische Akzente gesetzt, die die Lebensqualität verbessern.

 

Wir treffen nachhaltige Entscheidungen! Neben der konsequenten Entschuldung des Erkelenzer Stadthaushaltes ermöglichen wir gleichzeitig hohe Investitionen in die städtische Infrastruktur wie Mehrzweckhallen, Sport- und Schulbauten.

Viele Städte in NRW können nur noch durch Haushaltssicherungsregelungen unter Aufsicht des Landes agieren. Die Streichung freiwilliger Leistungen (zum Beispiel städtische Bücherei, Schwimmbad, kostenlose Hallen- bzw. Sportstättenbenutzung, Theater- und Kulturprogramm u.v.m.), sowie drastische Gebühren- und Steuererhöhungen sind die Folge. In Erkelenz ist all dies kein Thema dank einer soliden Haushalts- und Finanzpolitik.

Die Coronakrise hat massive Auswirkungen auf die Einnahmen der Kommunen. Gewerbesteuern und die Anteile an der Einkommenssteuer brechen ein. Die tatsächliche Höhe der finanziellen Belastungen ist dabei aktuell noch nicht absehbar. Der Erkelenzer Haushalt ist im Vergleich zu vielen Nachbarkommunen robust und wird deshalb auch diese Herausforderung bestehen.

Schuldenfreiheit schafft Spielräume 

Dank der kontinuierlichen Kommunalpolitik der CDU fällt der Vergleich für unsere Stadt positiv aus. Alleine in den letzten zehn Jahren konnten wir mehr als 15 Millionen Euro Schulden abbauen, ohne wichtige Investitionen zu vernachlässigen. Notwendige Maßnahmen in den Bereichen Infrastruktur, Schulen und Kindergärten haben für uns auch zukünftig Priorität.

Ein Drittel unseres gesamten Haushalts (rund 41 Millionen Euro pro Jahr) fließt in die Bereiche Kinder, Jugend, Familie und Soziales – damit finanzieren wir zahlreiche Dienstleistungen und Betreuungsangebote. Das soll so bleiben – um Kinder und Familien individuell zu fördern und flächendeckende Angebote zu schaffen.

Erkelenz ist (fast) schuldenfrei! Wir haben seit Jahren keine Kassenkredite in Anspruch genommen (im Vergleich: NRW-Durchschnitt 1.262 Euro Kassenkredite je Einwohner). Unsere Investitionskredite liegen unterhalb von 10 Millionen Euro. Für die Herausforderungen der kommenden Jahre (zum Beispiel Schuldenbremse im NRW Landeshaushalt ab 2020) sind wir gut gerüstet.

Finanzpolitisches Ziel

Die Menschen in Erkelenz sollen durch kommunale Abgaben nur so weit belastet werden, wie es für einen ausgeglichen Haushalt notwendig ist. Das ist für uns finanzielle Generationengerechtigkeit!

Steuersätze im Vergleich

Während z.B. die Grundsteuer B (sie ist neben der Gewerbesteuer die wichtigste Steuereinnahme der Gemeinden) in den meisten Kommunen weit über 500 Punkte gestiegen ist, haben wir unser Versprechen eingehalten und die Steuer 2020 auf 390 Punkte gesenkt. Erkelenz ist damit, in Kombination mit äußerst niedrigen Abwasser- und Müllgebühren sowie preiswerten Eintrittsgeldern für das Schwimmbad oder kostenfreie Sporthallennutzung für Vereine, eine der günstigsten Kommunen in ganz Nordrhein-Westfalen.

 

* Die in 2014/2015 geringeren Investitionen resultieren aus einer zeitweiligen Nichtbesetzung von Ingenieurstellen im Tief- und Hochbauamt