Erkelenz ist eine Familienstadt. Während in anderen Regionen der demographische Wandel längst sichtbar wird und es viele Menschen in Großstädte zieht, können wir uns über einen verstärkten Zuzug junger Familien sowie einen Anstieg der Geburtenzahlen freuen.
Diese positive Entwicklung haben wir uns in den letzten Jahrzehnten erarbeitet. Als CDU setzen wir uns für eine Stadt ein, in der sich Familien wohlfühlen. Damit dies auch zukünftig so bleibt, ist ein stabiler Haushalt besonders wichtig. Nur so können wir die vielen freiwilligen Leistungen weiterhin garantieren.
Was macht Erkelenz lebenswert?
Ein bevorzugter Familienstandort punktet mit einem angenehmen Wohnumfeld, guten Kindergärten und Schulen sowie attraktiven Freizeitangeboten. Die kostenfreie Hallennutzung für Vereine, eine gut ausgebaute Stadthalle, das ERKA-Bad und viele weitere städtische Einrichtungen sorgen für ein breites Kultur- und Sportangebot.
Spielplätze sind klassische Treffpunkte für Familien. Diese gilt es zu erhalten und je nach Bedarf weiter auszubauen. Darüber hinaus wollen wir in der Nähe von Kindergärten spezielle Angebote für Familien schaffen, die in Kooperation mit Vereinen und den bestehenden Familienzentren zum regelmäßigen Austausch und Verweilen einladen.
Bespielbare & Besitzbare Stadt
Das Konzept „Bespielbare Stadt“ ist ein Versuch, den öffentlichen Raum einer Stadt für Kinder zurückzugewinnen. Beispielhaft wurde dieses Konzept durch die Stadt Griesheim in Hessen verwirklicht. In diesem Konzept werden unter umfassender Beteiligung der Kinder für sie wichtige Orte (wie Schulen und Spielplätze) durch ein Netz sicherer Wege verbunden und zusätzlich durch Spielobjekte aufgewertet.
Wir haben uns mit der Umsetzung in Griesheim intensiv auseinandergesetzt und wollen das vielversprechende Konzept auch in Erkelenz realisieren. Es ist uns wichtig, neben der „Bespielbaren“ auch die „Besitzbare“ Stadt zu berücksichtigen. Die „Besitzbare Stadt“ ermöglicht es uns, gleichzeitig die Interessen der Seniorinnen und Senioren zu berücksichtigen. Spielgeräte können auch Sitzmöglichkeiten für kleine Pausen bieten, öffentliche Bänke sollten mit Rückenlehnen ausgestattet werden und sich z.B. bei der Höhe an den Anforderungen älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger orientieren. Zusammen sind beide Konzepte gut geeignet, um das Straßenbild familienfreundlicher zu machen.
Kurze Beine – Kurze Wege!
Erkelenz verfügt mit 26 Kindertageseinrichtungen (Kitas), 7 Grundschulen an 10 Standorten und einem eigenen Jugendamt über wichtige Standortfaktoren für junge Familien. Die Verteilung über das gesamte Stadtgebiet ermöglicht ein wohnortnahes Angebot. Kurze Wege entlasten Eltern, sorgen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr und schonen die Umwelt. Und schließlich ist die Kita oder die Schule vor Ort auch die Seele eines Dorfes.
Dank dem guten Ausbau der U3- (Kinder unter 3 Jahren) und Ü3- (Kinder über 3 Jahren) Betreuung in den Kindertagesstätten können bei uns alle Kinder das Angebot nutzen. Mit der Erweiterung des Oerather Mühlenfeldes wird auch hier eine neue Kita entstehen, um den ständig wachsenden Bedarf gerecht zu werden. Wir wollen das vorhandene Angebot erhalten und kontinuierlich weiterentwickeln.
Erkelenz als Bildungsstandort stärken
Bildung ist eine der wichtigsten Ressourcen für die Zukunft unserer Gesellschaft. Dies wird in Erkelenz seit über 100 Jahren beherzigt. Wir haben heute ein vielgliedriges, leistungsfähiges Schulsystem, das große Anerkennung genießt. Bedarfs-, sach-, und fachgerechte Infrastrukturmaßnahmen in Kitas und Schulen sind die wichtigsten Bausteine. Deshalb fordern, unterstützen und fördern wir als CDU alle geeigneten Maßnahmen zur Ausstattung der Bildungseinrichtungen mit modernen, leistungsstarken Unterrichtsmitteln sowie gut qualifiziertem Personal. Einen Schwerpunkt sehen wir im Bereich der Digitalisierung, hier sind in den nächsten Jahren hohe Investitionen (Infrastruktur, Wartung, Support, festes Budget und verlässliche Koordination) notwendig, die wir in Erkelenz mit einem Medienentwicklungsplan angehen. Finanzielle Mittel sind aufgrund unseres soliden Haushalts vorhanden.
Die hervorragende Bildungskette von Kindergarten, Grundschule, weiterführende Schulen bis hin zur Volkshochschule als Weiterbildungseinrichtung ist in Erkelenz etabliert. Das „Gewinnen“ einer Wissenschafts- und/oder Forschungseinrichtung ist für die Stadt aus mehreren Gründen zu unterstützen:
- „Entgegenwirken“ des demographischen Wandels
- Attraktivitätssteigerung der Stadt für junge und gut ausgebildete Menschen
- Arbeitskräftepotential für die lokale Wirtschaft.
Deshalb haben wir uns intensiv für einen gemeinsamen Antrag aller Ratsfraktionen eingesetzt. Ziel ist ein Konzept zur Identifikation von strukturverbessernden Projekten in den Bereichen Wissenschaft & Forschung, Mobilität & Verkehr, Gewerbe & öffentliche Infrastruktur. An der Umsetzung des Antrages werden wir intensiv mitwirken.
Wohl der Kinder steht im Mittelpunkt
Einerseits wollen wir Eltern immer die Möglichkeit geben, sich um ihre eigenen Kinder kümmern zu können, andererseits sollte das Angebot in den Einrichtungen natürlich so flexibel sein, dass es beiden Eltern möglich ist, einen Beruf auszuüben. Wichtig ist uns als CDU, dass wir bei aller Flexibilisierung nicht die Bedürfnisse der Kinder aus dem Blick verlieren. Deshalb denken wir alle Ansätze vor allem aus der Perspektive des Kindes!
Jede/r soll die Möglichkeit haben, sich seinen Fähigkeiten entsprechend individuell fort- und weiterzubilden. Dazu brauchen wir eine verstärkte Zusammenarbeit aller Bildungseinrichtungen, um räumliche, finanzielle und personelle Kapazitäten optimal zu nutzen. Wir wollen mit Fördergeldern Anreize schaffen, damit sich zum Beispiel Institutionen und Vereine stärker vernetzen und die Entwicklung in regelmäßigen Abständen evaluieren.
Entlastung bei Kita-Beiträgen
Durch die Anpassung der Elternbeitragstabelle konnten wir Eltern mit niedrigem Einkommen weiter entlasten. Eine zusätzliche Stufe für Bezieher mit höheren Einkommen schafft Spielräume für neue Investitionen. Mit dem Wegfall der „Geschwisterkind-Regelung“ müssen Eltern jetzt nur noch Beiträge für das erste Kindergartenkind zahlen, wenn beide gleichzeitig eine Einrichtung besuchen. Für uns als CDU ist und bleibt es ein wichtiger Grundsatz, Bürger mit Gebühren und Beiträgen möglichst gering zu belasten. Dies funktioniert natürlich nur im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten. Eine Übersteuerung würde im Ernstfall zur sofortigen Rücknahme aller freiwilligen Leistungen führen, um den städtischen Haushalt zu konsolidieren. Bei allen Überlegungen steht für uns daher ein verantwortungsvoller Umgang mit öffentlichen Geldern an erster Stelle. Wir bieten durchdachte Konzepte statt populärer Wahlversprechen. Die Kita-Beiträge sind im Kreis Heinsberg zwischen den Städten und Gemeinden abgestimmt. Eine bedarfsgerechte Absenkung der Beiträge kann für uns daher nur interkommunal erfolgen, hierfür setzen wir uns weiterhin ein.
Für alle Generationen Zukunft gestalten
In Zeiten des demografischen Wandels bleibt es eine Herausforderung, allen Generationen gerecht zu werden. Generationengerechte Politik darf nicht trennen – sie muss alle Altersgruppen als Ganzes betrachten. Aus unserer Sicht gibt es viele Schnittmengen für eine übergreifende Zusammenarbeit, zum Beispiel bei der Einbindung von geschulten Seniorinnen und Senioren in der Tagesbetreuung von Kindern. Entsprechende Arbeitsverträge böten die Möglichkeit der gesellschaftlichen Teilhabe- sowie einen Rentenzuverdienst. Jugendliche, Schüler und Studenten könnten sich im Gegenzug wieder stärker bei der Betreuung von älteren, pflegebedürftigen Menschen engagieren. Gleichzeitig hätte diese Entwicklung eine Entlastung der Stadt in Zeiten des Fachkräftemangels zur Folge. Wir wollen in diesem Bereich finanzielle Anreize schaffen und Gespräche mit Vertretern aus Land- und Bundestag führen.
Bezahlbarer Wohnraum im Stadtgebiet
Ein ausgewogener Bevölkerungsmix ist uns wichtig. Die Weiterentwicklung von Wohnangeboten und bezahlbarem Wohnraum, gerade für junge Familien und Alleinstehende, hat für Erkelenz eine große Bedeutung. Wir wollen in den neu ausgewiesenen Baugebieten eine bestimmte Anzahl von Grundstücken für bezahlbaren Wohnraum freihalten („Öffentlich geförderte Wohnungen“). Auch in Bestandsimmobilien kann ein solches Angebot geschaffen werden. Über eine Verdichtung der Quartiersflächen haben wir in der Innenstadt zusätzliche Möglichkeiten, um die Entwicklung positiv zu beeinflussen. Kinderreiche Familien sollen zukünftig von einem neuen Vergabesystem von städtischen Grundstücken profitieren.
Barrieren abbauen – Integration fördern
Die CDU tritt für den Schutz von Minderheiten ein, wie es dem Grundgesetz und der aus unserem christlich geprägten Menschenbild entspringenden Verantwortung entspricht. Wer körperlich beeinträchtigt, politisch verfolgt oder schutzbedürftig ist, muss auf unsere Gesellschaft vertrauen können. Mit dem ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten haben wir innerhalb der Verwaltung eine Schnittstelle geschaffen, die dafür sorgt, dass die Belange von Menschen mit Behinderung gehört und – wo möglich – direkt umgesetzt werden können.
Bei öffentlichen Gebäuden wollen wir die Barrierefreiheit weiter voranbringen. Mit unserem Antrag von 2018 hatten wir die Zugänge zum Alten Rathaus, zur Leonhardskapelle sowie zur Burg im Blick. Hier finden immer mehr öffentliche Veranstaltungen statt, zu denen Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen Zutritt haben müssen. Auch das Kopfsteinpflaster in der Innenstadt ist für die Ansprüche einer barrierefreien Stadt nicht mehr geeignet, in anderen Kommunen gibt es bereits anschauliche Alternativen, die den historischen Charakter erhalten.
Unser Ziel bleibt es, eine gelungene Integration für Kinder zu ermöglichen. So halten wir es für unabdingbar, die Ferienspiele für alle Kinder, egal ob mit oder ohne Handicap, zu öffnen und offen zu halten. Durch die Schließung der Förderschulen im Zuge der sog. „Inklusion“ sind unsere Kosten bei den Integrationshelfern stark gestiegen. Im Sinne der betroffenen Kinder tragen wir die finanziellen Auswirkungen in vollem Umfang mit. Es kann aber nicht sein, dass das Land die Schließung der Förderschulen vorantreibt und die Kommunen dann mit den Herausforderungen alleine lässt. Hier müssen weitere Ausgleichszahlungen folgen.
Die Flüchtlingszahlen haben sich durch die getroffenen Maßnahmen auf Europa- und Bundesebene mittlerweile entspannt. Auf eventuelle Veränderungen sind wir gut vorbereitet. In Erkelenz haben wir uns frühzeitig für ein dezentrales Unterbringungskonzept entschieden, das eine Brennpunktbildung wie in den 1990er Jahren verhindern sollte. Auch wenn so im gesamten Stadtgebiet vereinzelte Unterbringungen für Flüchtlinge geschaffen werden mussten, geben uns die bisherigen Integrationserfolge und die geringe Zahl von Konflikten Recht. Ein wichtiger Baustein war dabei die Schaffung der Stelle unserer Integrationskoordinatorin. Durch sie ist es gelungen, die ehrenamtliche und professionelle Arbeit in der Flüchtlingshilfe zusammenzuführen. Wir wollen das bestehende Engagement weiter unterstützen; oberstes Ziel ist die Hilfe zur Selbsthilfe.
