CDU Stadtverband Erkelenz

Solide Finanzen.

Zwischenbilanz Thema FINANZEN
(SOLIDER HAUSHALT, SCHULDENABBAU & NIEDRIGE GEBÜHREN)

Ziele 2014
a) Solider Haushalt
• Betriebswirtschaftliches Handeln, günstige Gebühren, moderate Abgaben trotz hohem Leistungsniveau, damit Erkelenz für alle Altersgruppen und sozialen Schichten lebenswert bleibt.

• Maßnahmen zur Verbesserung der Einnahme Situation sind weiterhin durchzuführen: Schaffung und Verbesserung von Wohnraum und Infrastruktur für junge Familien, sowie einer vielfältigen Gewerbelandschaft von kleinen und mittelständigen Betrieben mit qualifiziertem Personal.

• Einführung einer Personalstelle für Controlling in der Kreisverwaltung.

b) Schuldenabbau
• Haushalt konsolidieren und Schulden weiter abbauen, ohne harte Einschnitte im Leistungsangebot für Schulen, Vereine und Infrastruktur, damit Angebotsstandards gesichert und Gestaltungsspielräume für die nächste Generation geschaffen werden.

• Keine Nettoneuverschuldung.

• Kassenkredite sind weiterhin zu vermeiden.

• Spekulative Finanzgeschäfte sind ausgeschlossen.

c) Niedrige Gebühren
• Deckelung der Ausgaben über weitere Verbesserungen in der Verwaltung beim Ablauf von Prozessen und Strukturen.

• Optimale Nutzung und Pflege der vorhandenen Infrastruktur (z.B. Sporteinrichtungen, Grünflächen etc.).

• Grund- und Gewerbesteuern auf einem konstanten Niveau halten.

• Unnötige Gebührenbelastungen der Bürgerinnen und Bürger vermeiden.

Bis 2017 bereits erreicht
a) Solider Haushalt
• Die Investitionssumme der Stadt betrug in den letzten beiden Jahren 12 Mio. Euro! Darunter fielen u.a. die Erneuerung der Südpromenade und Brückstraße, die Sanierung des Stadtparks, die Sanierung des Hallenbades und der Turnhalle in Gerderath, die Brückensanierung Düsseldorfer Straße, die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Lampen u.v.m.

• Verkauf des ehemaligen Schulgrundstückes an einen Investor und Gestaltung der Neuen Mitte in Gerderath.

• Erschließung und Vervollständigung der neuen Wohngebiete im Oerather-Mühlenfeld, Gerderath, Gerderhahn, Schwanenberg, Hetzerath, Venrath und Kückhoven.

• Im gesamten Stadtgebiet wurden zudem viele Baulücken geschlossen und der alte Bestand saniert.

• Entgegen dem allgemeinen Trend und dem Verlust von Einwohnern in Folge des Braunkohletagebaus in den Umsiedlungsstandorten, haben wir durch diese Maßnahmen sogar einen kleinen Anstieg der Bevölkerungszahl erreicht. In Erkelenz wohnen erstmals mehr als 46.000 Menschen.

• Die Kosten für Personal, Sach- und Dienstleistungen halten wir trotz jährlicher Lohnsteigerungen im Wesentlichen stabil.

• Die Kosten für Transferaufwendungen an den Kreis Heinsberg und den Landschaftsverband Rheinland sind leider gestiegen. Dies liegt nicht in unserem Einflussbereich, bedeutet aber eine zusätzliche Belastung für unseren städtischen Haushalt. Trotzdem konnten diese Belastungen durch eine vorausschauende Finanzpolitik aufgefangen werden.

b) Schuldenabbau
• In den Jahren 2015 und 2016 konnten wir die Schulden der Stadt um weitere 6 Mio. Euro auf nun mehr 14,37 Mio. Euro im Kernhaushalt reduzieren.

• Durch Umschuldung auf zinsgünstigere Kredite wurden die Zinszahlungen zusätzlich weiter reduziert.

c) Niedrige Gebühren
• Keine Steuererhöhungen! Die Grund- und Gewerbesteuern konnten auf einem relativ niedrigen Niveau belassen werden.

• Trotz niedriger Schmutzwassergebühren war es möglich, die Gebühren noch weiter zu senken.

• Hallen- und Sportplätze sind nach wie vor gebührenfrei.

• Die Jugendeinrichtungen werden über freiwillige Leistungen zusätzlich unterstützt.

Ziele bis 2020
a) Solider Haushalt
• Wir erwarten für die Haushaltspolitik schwierige Zeiten. Die Auflagen von Seiten des Bundes und Landes werden eher steigen, als dass sie geringer werden.

• Durch eine solide Haushaltpolitik haben wir uns in den vergangenen Jahrzehnten kleine Freiräume geschaffen, die uns auch unter schwierigeren Bedingungen eigene Handlungsspielräume lässt.

• Auf dieser guten Grundlage können wir aufbauen, um die Entwicklung unserer Stadt weiter voranzutreiben und ein gutes Umfeld für alle Bürgerinnen und Bürger zu bewahren. Hierbei haben Investitionen, mit denen Werte geschaffen werden, Vorrang vor reinen konsumtiven Ausgaben.

b) Schuldenabbau
• Auch in den kommenden Jahren wollen wir den Haushalt weiter konsolidieren und Schulden abbauen, um Gestaltungsspielräume für die nächste Generation zu erhalten. Dies bedeutet:

o Ausgleichsrücklage möglichst wieder komplett auffüllen.

o Keine Nettoneuverschuldung.

o Altschulden weiter reduzieren.

o Kassenkredite weiterhin zu vermeiden.

o Spekulative Finanzgeschäfte sind weiterhin ausgeschlossen.

c) Niedrige Gebühren
• Wir wollen günstige Gebühren und moderate Abgaben bei einem gleichzeitig hohen Leistungsniveau für alle Altersgruppen auch zukünftig beibehalten.



1. SOLIDER HAUSHALT

Solide Finanzen. So machen wir das. CDU.
Als erste Stadt im Kreis Heinsberg konnte Erkelenz den Jahresabschluss für das Jahr 2016 vorlegen. Das Jahresergebnis wurde mit einem PLUS von fast 700.000 Euro angegeben. Einen solchen Abschluss können nur sehr wenige Städte in Nordrhein-Westfalen vorweisen. Dieses Ergebnis haben wir durch konstante Einnahmen und die gleichzeitige Einhaltung einer strengen Haushaltsdisziplin erreicht.

Solide Einnahmen. Attraktives Wohnen.
Durch die Erschließung neuer und die Sanierung vorhandener Wohngebiete bieten wir attraktiven Wohnraum für junge Familien. Dazu gehören hervorragende Bildungseinrichtungen für Kinder und gute Arbeitsplätze für Eltern. Mit dem Verkauf des ehemaligen Schulgrundstückes an einen Investor und die Gestaltung der Neuen Mitte in Gerderath sind z.B. Wohn- und Geschäftsräume sowie ein neuer Einzelhandelsstandort mit Arztpraxen entstanden, der ein attraktives Wohnumfeld in zentraler Lage bietet.

Auch die Erschließung und Vervollständigung der neuen Wohngebiete im Oerather-Mühlenfeld, Gerderath, Schwanenberg, Hetzerath, Venrath und Kückhoven, sowie Senioren-Wohnungen für ein langes selbstständiges Wohnen und Leben in der Innenstadt helfen uns die Bevölkerungsstruktur beständig zu halten. Entgegen dem allgemeinen Trend und trotz des Braunkohletagebaus, haben wir mit diesen Maßnahmen sogar einen kleinen Anstieg erreicht. In Erkelenz wohnen erstmals mehr als 46.000 Menschen.

Gute Infrastruktur für Handel und Gewerbe.
Durch laufende Verbesserung und Erweiterung der Verkehrsanbindung werden sehr gute Voraussetzung für Handel und Gewerbe geschaffen. Dabei bietet eine vielfältige Struktur und unterschiedliche Ausrichtung der Unternehmen eine große Stabilität bei den Einnahmen durch die Gewerbesteuer. Neuansiedlungen, wie die Bäckerei Kamps, zeigen, wie attraktiv der Standort Erkelenz ist.

Stabilisierung der Ausgaben.
Eine hoch motivierte und gut strukturierte Verwaltung hält die Kosten auf der Ausgabenseite niedrig. Die Tatsache, dass im April 2017 bereits der Jahresabschluss für 2016 vorlag, ist ein Beweis für die sehr hohe Effizienz. Dabei sind neue Aufgaben z.B. für den Klimaschutz und die Flüchtlingshilfe eine hohe Herausforderung.

Die Kosten für Personal, Sach- und Dienstleistungen konnten trotz der jährlichen Lohnsteigerungen im Wesentlichen stabil gehalten werden. Leider sind die Kosten für Transferaufwendungen an den Kreis Heinsberg und den Landschaftsverband Rheinland beständig gestiegen. Dies liegt nicht in unserem Einflussbereich, bedeutet aber eine zusätzliche Belastung für unseren städtischen Haushalt.

Hohe Investitionen.
Die Investitionssumme der Stadt betrug in den letzten beiden Jahren 12 Mio. Euro! Darunter fielen u.a. die Erneuerung der Südpromenade und Brückstraße, die Sanierung des Stadtparks, die Sanierung des Hallenbades und der Turnhalle in Gerderath, die Brückensanierung Düsseldorfer Straße u.v.m. (Weitere Maßnahmen finden Sie bei den einzelnen Themengebieten der Zwischenbilanz). Hohe Investitionen im Klimaschutz halten die Energiekosten der Stadt auf einem sehr niedrigen Niveau. Kindergärten und Schulen werden laufend modernisiert und für den zukünftigen Bedarf vorbereitet. Straßen und Wege erlauben für alle Bürger ein sicheres Fortkommen und werden kontinuierlich angepasst.

Mit Controlling auf dem richtigen Weg zu gesunden Kreisfinanzen.
Gesunde Finanzen sind die Basis nachhaltiger Politik. Daher hat sich die CDU Kreistagsfraktion bereits im Jahr 2012 mit einem Antrag für die Einführung eines Controllings in der Kreisverwaltung eingesetzt. Controlling kann mit Steuerung bzw. Koordination übersetzt werden und ist ein zukunftsorientiertes Entscheidungsinstrument, mit dem Verbesserungspotenzial schnell erkannt wird.

Damit dieses Potenzial aber auch transparent wird, bedarf es einer umfassenden Analyse der Aufgaben und der Prozesse. Die KGST (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) unterstützte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung bei dieser Organisationsanalyse und erarbeitete in einem gemeinsamen Projekt diverse Handlungsempfehlungen, die in der Folge schrittweise umgesetzt wurden. Im Zeitraum von 2013 bis 2015 führten diese Optimierungen im Bereich der Personalkosten – durch angepasste Arbeitsabläufe und organisatorische Neuordnungen - zu Einsparungen in Höhe von circa 2 Mio. Euro. Weitere Einsparpotentiale sind in den kommenden Jahren zu erwarten – insbesondere, da auf unsere Initiative hin am 01.04.2016 eine Controllerin ihre Arbeit bei der Kreisverwaltung aufgenommen hat. Durch diese personelle Verstärkung lässt sich schon heute für die Jahre 2017 bis 2020 eine zusätzliche Verbesserung von über einer Million Euro prognostizieren. Damit kann man zusammenfassend konstatieren, dass die in unserem damaligen Controlling-Antrag genannten Zielsetzungen zwar nicht einfach zu erreichen, aber keinesfalls unrealistisch waren. Insgesamt wird die erfolgreiche Controlling-Einführung dabei helfen - trotz steigender Pflichtleistungen für Bund und Land, die eingeschränkten Handlungsspielräume für den Kreis Heinsberg mit seinen Städten und Gemeinden zu erhalten.

2. SCHULDENABBAU

Konsequenter Abbau der Schulden. So machen wir das. CDU.
Über 30 Mio. Euro Schulden, die im Wesentlichen in den 1980 und 1990 Jahren im Kernhaushalt der Stadt entstanden sind, wurden und werden weiterhin systematisch zurückgezahlt. Allein in den letzten beiden Jahren konnten unsere Schulden um rund 6 Mio. Euro auf nunmehr 14,37 Mio. Euro reduziert werden. Durch die wesentlich verringerten Schulden und die aktuell sehr niedrigen Zinsen haben wir uns finanziell Freiräume geschaffen, die wir für Investitionen in die Zukunft nutzen.

3. NIEDRIGE GEBÜHREN

Niedrige Belastung der Bürger. So machen wir das. CDU.
Die Grund- und Gewerbesteuern befinden sich im Vergleich zu den anderen Kommunen auf einem mittleren bis niedrigem Niveau. Die Kosten für Wasser und Abwasser gehören zu den niedrigsten in NRW. Auch die Kosten für unsere Müllentsorgung bleiben weiterhin sehr gering.

Kostenlose Hallen und Sportplätze.
Die Nutzung der Hallen und der Sportplätze ist für die Vereine nach wie vor kostenlos. Durch hohes Engagement der Vereine und die aktive und finanzielle Unterstützung durch die Stadt bleiben die Anlagen in gutem und attraktivem Zustand.

 

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