Gewerbe ansiedeln. Arbeit schaffen.

Zwischenbilanz Thema WIRTSCHAFT
(EINZELHANDEL, INFRASTRUKTUR & GEWERBE)

Ziele 2014
a) Einzelhandel
• Neuausrichtung des Erkelenzer Stadtmarketings und Formulierung eines Leitbildes.

• Intensivere Nutzung der vielfältigen neuen Möglichkeiten durch die Digitalisierung.

• Umgestaltung der Fläche des ehemaligen Amtsgerichts/Polizei am Freiheitsplatz.

• Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels.

b) Infrastruktur
• Förderung einer nachhaltigen Mobilität für Alle.

• Die geplante Spange zwischen B 57 und L 227 realisieren.

• Die Goswinstraße mit einem Fahrradschutzstreifen ausstatten.

• Den Radweg an der L19 von Erkelenz nach Kückhoven markieren.

• Die Radweglücke zwischen Golkrath und Gerderhahn entlang der L364 schließen.

• Erweiterung des Parkdecks am Bahnhof.

• Flächendeckender Ausbau eines leistungsstarken Internets.

• Verbesserte Nutzung des Internets für Bürgerdienste der Verwaltung.

c) Gewerbe
• Erweiterung des Gewerbegebietes GIPCO.

• Die positive Entwicklung der Wirtschaftsdaten nutzen, um die Arbeits- und Ausbildungsplätze in Erkelenz weiter auszubauen.

Bis 2017 bereits erreicht
a) Einzelhandel
• Antrag zur Erstellung eine „Integrierten Handlungskonzeptes“ für die Weiterentwicklung und Attraktivierung der Stadt Erkelenz, sowie Stärkung des Einzelhandels.

• Eine Machbarkeitsstudie für die Fläche des ehemaligen Amtsgerichts/Polizei wurde bereits erstellt, nun beginnt die Suche nach Investoren.

b) Infrastruktur
• Antragspaket zur Optimierung der innerstädtischen Verkehrssituation (Öffnung des Kölner Tores für den Fuß-, Rad- und Autoverkehr; systematische Optimierung der vorhandenen Struktur und Schaffung neuer Parkmöglichkeiten auf der Kölner Str.).

• Einführung des Handy-Parkens in der gesamten Innenstadt.

• In den vergangenen 10 Jahren konnten wir mehr als 500 zusätzliche Parkplätze in der Erkelenzer Innenstadt schaffen.

• Erwerb der bestehenden P+R Anlage an der Anton-Raky-Allee von der Deutschen Bahn, um eine geplante Bebauung zu verhindern.

• Einführung des ERKA Bus, der bisher sehr gut angenommen wird.

• Erfolgsmodell Multibus fortgeschrieben.

• Wegweisende Beschilderung für den Radverkehr im gesamten Stadtgebiet errichtet.

• Schließung der Radweglücke zwischen Golkrath und Gerderhahn entlang der L364.

• Fertigstellung der Spange zwischen B57 und L 227 durch den Landesbetrieb Straßen NRW. Leider wurde hier unser Wunsch nach einem Kreisverkehr nicht erfüllt.

• Ausstattung der Goswinstraße mit einem Fahrradschutzstreifen.

• Fortsetzung der Bemühungen für einen leistungsstarken Ausbau des Internets durch verschiedene Privatanbieter.

• Einführung eines digitalen Stadthaushaltes für mehr Transparenz.

• Einführung des KiTA-Navigators.

• Einführung eines Online Anmeldeverfahrens im Bürgerbüro der Stadtverwaltung.

c) Gewerbe
• Erweiterung des GIPCO durch den Erwerb von Flächen jenseits der B57 und entlang der Tenholter Straße.

• Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze durch die Ansiedlung neuer Unternehmen wie z.B. dem Hauptsitz der Kamps GmbH als führender handwerklicher Bäcker Deutschlands.

• Entwicklung der Fläche des ehemaligen REWE-Zentrallagers.

Ziele bis 2020
a) Einzelhandel
• Entwicklung und Realisierung des beantragten „Integrierten Handlungskonzeptes“.

• Umgestaltung der Fläche des ehemaligen Amtsgerichts/Polizei am Freiheitsplatz.

• Weitere Maßnahmen zur Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels.

b) Infrastruktur
• Markierung des Radweges an der L19 von Erkelenz nach Kückhoven.

• Erweiterung des Parkdecks am Bahnhof.

• Aufbau eines freien W-LAN Netzes in der Innenstadt

• Sanierung der Erkelenzer Bahnunterführung im Bestand und Suche nach Alternativen zum bestehenden Fußgängertunnel.

• Verlängerung der 2018 auslaufenden Mitgliedschaft der Stadt Erkelenz in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. und die hierfür notwendigen Maßnahmen im Bereich Infrastruktur, Service und Kommunikation durchführen.

• Weitere Maßnahmen zum flächendeckender Ausbau eines leistungsstarken Internets.

c) Gewerbe
• Weitere Erschließung des GIPCO Erweiterungsgeländes entlang der B57.

• Fertigstellung des neuen Angebotes auf dem Gelände des ehemaligen REWE-Zentrallagers.


1.EINZELHANDEL

Einzelhandel stärken. So machen wir das. CDU.
Erkelenz zählt zu den wenigen Einkaufsstädten in unserer Region, die noch über eine Vielzahl inhabergeführter Einzelhandelsgeschäfte verfügt. Viele Innenstädte werden heutzutage immer austauschbarer, während andernorts großer Leerstand zur Verödung führt. Einkaufszentren mit den immer gleichen Filialisten und der zunehmende Einkauf bei Onlinehändlern führen zu massiven Verdrängungswettbewerben und entziehen dem ortsansässigen Einzelhandel die nötigen Umsätze. Wir wollen eine lebendige und vielfältige Innenstadt bewahren. Dies geht aber nur gemeinsam.

Der Deutsche Städtetag fordert 2017 von den lokalen Händlern sich künftig als eine gemeinsame "Marke" zu verstehen, um das Gesamtangebot des Standorts besser kommunizieren und vermarkten zu können. Nur so könne man der Online-Vielfalt etwas entgegensetzen. Lokale Geschäfte verschwinden nicht, weil es das Internet gibt. Sie verschwinden, wenn sie nicht in der Lage sind, in den Bereichen Qualität, Preis, Beratung und Service ein konkurrenzfähiges Angebot zusammenzustellen.

Integriertes Handlungskonzept auf den Weg gebracht.
Wir erwarten vom integrierten Handlungskonzept eine Weiterentwicklung und Attraktivierung der Stadt Erkelenz und die Stärkung des Einzelhandels. Das integrierte Handlungskonzept soll ein neues Entwicklungsprogramm für die Innenstadt sein, dass die unterschiedlichen Kernthemen aus den Diskussionen der vergangenen Monate bündelt und als strategisches Steuerungsinstrument eine Leitlinie für die zukünftige Entwicklung der Innenstadt darstellt.

Folgende Themen sind uns dabei besonders wichtig:
• Neuausrichtung des Stadtmarketings in Richtung eines strategischen Citymanagements unter Berücksichtigung der neuen Herausforderung durch den Internethandel.
• Leerstandsmanagement.
• Einbindung und Entwicklung der Flächen des alten Amtsgerichtes.
• Verbesserung der Verkehrssituation im Innenstadtbereich (Erreichbarkeit ÖPNV, Fuß- und Radverkehr, Steuerung des motorisierten Individualverkehrs).
• Städtebauliche Attraktivierung und Aufwertung des öffentlichen Raumes.

Diese und weitere Themen können konzentriert in einem integrierten Handlungskonzept dargestellt und entsprechende Maßnahmen entwickelt werden. Darüber hinaus sind integrierte Handlungskonzepte in Nordrhein-Westfalen seit dem Jahr 2008 eine verpflichtende Grundlage für alle Teilprogramme der Städtebauförderung. Hier sehen wir noch ungenutzte Potenziale für die Stadt Erkelenz.

Die Anforderungen an die Innenstadt als einen guten Einzelhandelsstandort wandeln sich mit großer Geschwindigkeit. Daher müssen Antworten auf neue Geschäftsmodelle wie die wachsende Onlinekonkurrenz gefunden werden. Diese neuen Geschäftsmodelle haben unmittelbaren Einfluss auf den Handelsstandort Innenstadt. Wichtig ist zudem die Einbindung externer Beratungsleistungen zur konzeptionellen Weiterentwicklung, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie Einbeziehung sachverständiger und aktiver Akteure wie z.B. IHK, überörtlicher Einzelhandelsverband, lokale Bündnisse wie „Dein Erkelenz“ und dem Gewerbering.

Innenstadt gestalten. Chancen nutzen.
Die Struktur der Innenstadt ist für die weitere Entwicklung entscheidend. Schon jetzt laden zahlreiche Cafés und Bistros zum Verweilen ein. Mit den anstehenden Baumaßnahmen auf der Fläche des ehemaligen Amtsgerichts/Polizei wollen wir die Attraktivität der Kölner Straße weiter steigern. Im ersten Schritt ist eine Machbarkeitsstudie mit unterschiedlichen Varianten entwickelt worden, sie bildet die Grundlage für die nun folgende Ausschreibung. Wir wünschen uns einen Investor der die verschiedenen Bedürfnisse in Kombination aus Einkaufs- und Wohnmöglichkeiten berücksichtigt.

2.INFRASTRUKTUR

Infrastruktur weiterentwickeln.
Erkelenz ist mit seiner zentralen Lage zwischen Düsseldorf, Köln und Aachen, sowie seiner Nähe zu den Nachbarländern Belgien und den Niederlanden ein bedeutendes Mittelzentrum in unserer Region. Auch die optimale Verkehrsanbindung mit Eisenbahnnetz und mehreren direkten Autobahnanschlussstellen macht unsere Stadt für Unternehmen wirtschaftlich attraktiv. Eine gute Infrastruktur ist die Grundlage für eine gesunde Entwicklung.

Der weitere Ausbau der fußgänger- und fahrradfreundlichen Infrastruktur ist vorgesehen, damit der Nahmobilitätsanteil am Gesamtverkehrsaufkommen weiter zunimmt. Jeder auf dem Rad zurückgelegte Weg erspart fossile Energie, schont die Umwelt und den Geldbeutel unserer Bürgerinnen und Bürger. Hierbei wird insbesondere auf eine barrierefreie Verkehrsinfrastruktur Wert gelegt.

Optimierung der innerstädtischen Verkehrssituation.
Unter dem Stichwort „Attraktivierung der Innenstadt“ wurde ab 2015 zuerst zwischen Vertretern des Gewerberings und den Fraktionen: CDU, FDP und Freie Wähler ein Dialog zu vorhandenen Herausforderungen begonnen. Dies mündete in den Beschlüssen für zusätzliche Parkplätze und Umkehrung der Einbahnstraße auf der Kölner Straße, Öffnung des Kölner Tores für den Fuß-, Rad- und Autoverkehr, sowie der Antrag zur Einführung des Handy-Parkens. Für die Umgestaltung der Kölner Straße hat die Stadt Erkelenz 2004 auch überregionale Fördergelder erhalten. Mit einer öffentlichen Förderung ist in diesem Fall ein 25. jähriger Bestandsschutz verbunden, d.h. frühestens 2029 können für die Kölner Straße neue Konzepte angedacht werden. Aus diesem Grund haben wir versucht eine Bestmögliche Veränderung im Bestand zu erreichen.

Seit 2016 nehmen alle Fraktionen am Dialog mit dem Gewerbering teil. Die Einführung der „Brötchentaste“ mit gleichzeitiger 20 % Erhöhung der Parkgebühren entstammt ebenfalls aus den Gesprächen. Wir halten eine Einführung der „Brötchentaste“ nach wie vor nicht für Zielführend, da Kurzparker belohnt und längere Parkplatznutzer mit der Erhöhung der Gebühren bestraft werden. Nach unserer Auffassung müssen wir die Menschen für einen längeren Aufenthalt in der Innenstadt begeistern. Wir haben den Antrag als CDU daher abgelehnt, konnten ihn damit aber leider trotzdem nicht verhindern.

Neben den hier etwas näher betrachteten einzelnen Themenbereichen wurden etliche Beschlüsse zu Flächennutzungs- und Bebauungsplänen auf den Weg gebracht. Hierdurch ist es möglich, dass eine weitere Entwicklung sowohl im Wohnungs- als auch im Gewerbebau einschließlich Ansiedlung neuer Einwohner und Arbeitsplätze möglich ist. Diese Entwicklungsmöglichkeiten sorgen dafür das Erkelenz nachgefragt wird und wirtschaftlich auf gesunden Füßen steht.

Einführung des Handy-Parkens in der gesamten Innenstadt.
Mit der Einführung des Handy-Parkens haben wir das Parken in Erkelenz, einfacher, zeitgemäßer und komfortabler gemacht. In einer Vielzahl von Städten und Gemeinden ist es bereits üblich eine Bezahlung des Parkplatzes auch über das Handy zu ermöglichen. Die Handy-Nutzerzahl wächst seit Jahren beständig. Im Februar 2015 hatten bereits rund 45,6 Millionen Menschen in Deutschland ein Mobiltelefon. Die bestehenden Parkautomaten in Erkelenz lassen keine Zahlung mittels EC-Karte zu, bargeldlose Zahlungen können nun bequem über das Handy erledigt werden.

Durch das „Handy-Parken“ ist es möglich, einfach via SMS, Anruf, und/oder App die Parkgebühren zu entrichten. Hinweise auf das System erfolgen durch Aufkleber auf den Parkautomaten. Wer kein Handy hat, oder das Angebot nicht nutzen möchte, bezahlt wie gewohnt am Parkscheinautomaten.

Vorteile des Handy-Parkens für Kunden:
• bargeldlose Begleichung der Parkgebühren – Rechnung am Monatsende (auch über den Mobilfunkanbieter möglich).
• Bestätigungs-SMS / Erinnerungs-SMS bei Ablauf der Parkzeit.
• Verlängerung der Parkzeit innerhalb der Höchstparkdauer ist von überall aus möglich, damit entfällt der lästige Gang zum Parkscheinautomaten.
• minutengenaue Abrechnung.
• Einmal installiert kann man die App auch in anderen Nachbarstädten wie z.B. Mönchengladbach, Düsseldorf oder Aachen nutzen. Deutschlandweit entscheiden sich immer mehr Städte für diese komfortable Ergänzung.

Sicherung eines ordnungsgemäßen und kostengünstigen ÖPNV.
Der CDU-Fraktion ist das Thema Zukunftsfähigkeit des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sehr wichtig. In einem ländlichen Flächenkreis spielt der ÖPNV eine wichtige Rolle. Insbesondere jungen und älteren Menschen, die kein eigenes Fahrzeug besitzen, kann so eine Teilhabe am überörtlichen sozialen Leben ermöglicht werden. Gerade deshalb muss der ÖPNV zukunftsfest gemacht werden. In den letzten Jahren prägten steigende Defizite das Bild. Mit verschiedenen Restrukturierungsprogrammen wird diesem Problem entgegengewirkt, ohne die qualitativ hochwertige Versorgung der Bürger in der Fläche zu gefährden.

Erfolgsmodell Multibus fortgeschrieben.
Ein wesentlicher Baustein zur Beibehaltung dieser hohen Qualität ist das bedarfsorientierte Verkehrssystem Multibus. Bereits frühzeitig haben wir als CDU-Fraktion die strategische Rolle des Multibusses im öffentlichen Personennahverkehr erkannt. Mit einem entsprechenden Antrag haben wir damals die Verwaltung beauftragt, in Abstimmung mit der West Energie und Verkehr GmbH eine Erweiterung der Einsatzzeiten zu prüfen und somit eine weitere Steigerung der Attraktivität zu erreichen. Seit Einführung im Dezember 2003 wurde der Multibus durch schrittweise Erweiterungen zu einem kreisweit verkehrenden, bedarfsgerechten Anrufbussystem am Wochenende und in der Woche zwischen 20 und 22 Uhr ausgebaut. Hierdurch konnten reguläre Buslinien ersetzt und deutliche Kosten eingespart werden. Die Nachfrage ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen, insbesondere in den Abendstunden. Zu den Erfolgsfaktoren gehören u. a. die deutliche Ausdehnung des Angebotes sowohl im Hinblick auf die Bedienzeiten als auch auf das Bediengebiet, direkte umsteigefreie Verbindungen und die Erhöhung des Sicherheitsempfindens durch die sog. „Haustür-Bedienung“. Zudem sind hier individuelle Zeitplanung und Fahrzeitverkürzung sowie der AVV-Tarif als positive Faktoren zu nennen. Das Angebot wird also sehr gut angenommen, sodass man berechtigter Weise von einem Erfolgsmodell sprechen kann.

Neue Bahnunterführung.
Die Stadt wird beim Thema Bahnunterführung auf jeden Fall eigenes Geld in die Hand nehmen müssen, da neben der bestehenden Unterführung, aus dem 19. Jahrhundert, auch der Fußgängertunnel stark sanierungsbedürftig ist. Kluges Wirtschaften heißt für die CDU immer auch alle zur Verfügung stehenden Förderungelder für unsere Projekte zu nutzen. Aus diesem Grund wollten wir neben einer Sanierung im Bestand auch die finanziellen Möglichkeiten einer neuen Bahnunterführung prüfen. Hier hätten wir mit einem verhältnismäßig geringen Aufwand gleich mehrere Herausforderungen lösen können. Leider rückte die in Aussicht gestellte Förderung der Bezirksregierung, die von der Nützlichkeit dieser Fördermaßnahme in besonderem Maße überzeugt war, aber im Laufe der Gespräche in eine andere Zeitschiene.

Kommunale Netzpolitik anpacken.
Das Internet ist aus Arbeit und Freizeit nicht mehr wegzudenken. Netzpolitik betrifft immer mehr Menschen direkt vor Ort und ist daher nicht nur ein Thema für den Bundestag. Auch auf kommunaler Ebene spielt dieses noch junge Politikfeld eine immer größere Rolle. Zu den Handlungsmöglichkeiten fortschrittlicher Kommunalpolitik gehört zum Beispiel der flächendeckende Ausbau eines leistungsstarken Internets, das Veröffentlichen von Verwaltungsdaten unter dem Schlagwort „Open Data“, oder eine verbesserte Nutzung des Internets für Bürgerdienste.

Einführung einer modernen Personenaufrufanlage im Bürgerbüro.
Warten und Wartezeiten sind entscheidende Faktoren beim Thema Kundenzufriedenheit. Mit der Einführung einer Personenaufrufanlage können im Bürgerbüro nun auch online Termine vereinbart werden. Ziel dieses Angebots ist es, für die Bürgerinnen und Bürgern die Behördengänge so einfach wie möglich und so zeitaufwändig wie nötig zu gestalten.

Interaktiver Haushalt für mehr Transparenz.
Mit dem „interaktiven Haushalt“ geht Erkelenz neue Wege, um den Bürgerinnen und Bürgern die städtischen Finanzen transparent und anschaulich darzustellen. Der Haushaltsplan kann nun auch in Form von Grafiken angezeigt, Auswertungen ausgewählt und Vergleichsdaten abgerufen werden.

KiTa-Navigator vereinfacht die Anmeldung.
Eltern haben jetzt die Möglichkeit, sich online über die Angebote der Kitas in Erkelenz zu informieren und direkt den gewünschten Platz für ihr Kind vorzumerken. Zu jeder der 14 städtischen und 12 freien Kitas im Stadtgebiet von Erkelenz gibt es ein Porträt mit Informationen zu Träger, Team, Anzahl der Plätze, Betreuungszeiten, pädagogischem Profil und Fotos der Einrichtungen für einen ersten Eindruck.

3.GEWERBE

GIPCO ausbauen. So machen wir das. CDU.
Ausbildungs- und Arbeitsplätze zählen zu den wichtigsten Eckpfeilern einer Kommune. Sie zu erhalten und gleichzeitig neue sozialversicherungspflichtige Stellen zu schaffen ist eine Kernaufgabe von Politik und Verwaltung. Wir setzen auf einen guten Branchenmix zwischen Behörden, Handwerk, Handel und Industrie. Damit sich der Wirtschaftsstandort Erkelenz weiter entwickeln kann ist es notwendig, dass neue Gewerbeflächen zur Verfügung stehen. Wir begrüßen daher ausdrücklich den Erwerb von Flächen jenseits der B 57 und entlang der Tenholter Straße.

Die ständige Erweiterung des Gewerbe- und Industriepark Commerden (GIPCO), zeigt die besondere Perspektive unserer Stadt als überregionaler Wirtschaftsstandort. Mit stabilen Rahmenbedingungen und attraktiven Grundstückspreisen werden wir diese Entwicklung weiter unterstützen. Das schafft langfristig zahlreiche Ausbildungs- und Arbeitsplätze, die unserer Stadt finanziell gute Perspektiven und mehr Lebensqualität ermöglichen.