CDU Stadtverband Erkelenz

Gemeindeprüfungsanstalt NRW bescheinigt der Stadt Erkelenz wirtschaftliches Handeln
Aufgabe der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA NRW) ist es unter anderem, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen in Kommunalverwaltungen durchzuführen und diese dann anhand von Kennzahlen miteinander zu vergleichen. So sollen Verbesserungspotenziale aufgedeckt werden, mittels derer Erhöhungen der Wirtschaftlichkeit und Steuerungsfähigkeit erzielt werden können.

In ihren Prüfergebnissen für den Zeitraum von November 2013 bis Juli 2014 kommen die Fachleute der GPA zu dem Schluss: „Der GPA ist keine Kommune bekannt, die so strategisch gut und konsequent mit Kennzahlen und betriebswirtschaftlich orientiert die Finanzen und das Verwaltungsmanagement transparent steuert. Dies zeigt sich positiv dann auch in den Haushaltsdaten."

In den geprüften Bereichen erhält die Stadt Erkelenz dementsprechend gute Noten: So erreicht sie anhand des sogenannten Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit (KIWI) in vier von fünf Bereichen den Wert 4, wobei 5 die Bestnote ist und keinerlei Handlungsbedarf / geringe Handlungsmöglichkeiten bedeutet, während der Wert 1 einen erheblichen Handlungsbedarf / weitreichende Handlungsmöglichkeiten anzeigt. Bei diesen vier Bereichen handelt es sich um „Haushaltssituation", „Sicherheit und Ordnung", „Tagesbetreuung für Kinder" und „Flächenmanagement Schulen und Turnhallen". Lediglich im Bereich „Grünflächen" kommt Erkelenz auf den Wert 3, was Handlungsmöglichkeiten bei der Unterhaltung und Pflege von Straßenbegleitgrün nahelegt.

Es ist nicht Aufgabe einer Kommune, alle Empfehlungen der GPA umzusetzen, zumal diese eine rein finanzwirtschaftliche Betrachtung verfolgt. Ob z.B. Hebepotenziale bei Steuern realisiert werden, oder Pflegeintervalle geändert werden, muss politisch vernünftig und unter vielen Gesichtspunkten diskutiert werden. Dennoch liefert der interkommunale GPA-Vergleichsbericht wertvolle Informationen über die Wirtschaftlichkeit der Aufgabenerfüllung und zeigt Optimierungspotenziale auf.

„Betriebswirtschaftliches Handeln war Teil unseres Wahlprogramms", so CDU-Fraktionsvorsitzender Rainer Merkens, „Es hat sich gezeigt, dass die Entscheidung, systematisch mit Kennzahlen zu arbeiten, richtig war. Wir können uns über gute Prüfergebnisse freuen und werden nun darüber sprechen, wo wir uns weiter verbessern können."
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