CDU Stadtverband ErkelenzHaushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Rainer Merkens zum Haushalt 2012Erkelenz 08.02.2012 Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Zuhörer aus Verwaltung, Bürgerschaft und Presse,verehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen, ich werde Ihnen die Sichtweise und Meinung unserer CDU-Fraktion zum vorliegenden Haushaltsentwurf darstellen. Die finanziellen Verhältnisse für Kommunen - und hier speziell im kreisangehörigen Raum - verschlechtern s…
Ortsverband Erkelenz Dreikönigstreffen 2012Erkelenz, 08.01.2012 - Der Vorsitzende des Ortsverbandes Erkelenz – Harald Schlößer - begrüßte die knapp 30 Anwesenden Mitglieder und Gäste zum Dreikönigstreffen. Wie in den Vorjahren fand auch diesmal das traditionelle Treffen im Kö-Café statt. Es bot neben einem gemütlichen Ambiete den gewohnt guten und freundlichen Service. In einer kurzen Begrüßung wünschte der Vorsitzende Allen viel Gesundheit, Glück und Erfolg für dieses neue Jahr. Er gab einen kurzen Überblick über die wesentlichen Ereignisse des zurückliegenden Jahres und schaute auch in die nahe Zukunft und auf die Dinge, die auch uns in Erkelenz beschäftigen werden. Auch unser Bürgermeister Peter Jansen und unser Landtagsabgeordeter Dr. Gerd Hachen berichteten in Ihren Grußworten über die vergangenen und aktuellen Themen aus der Stadt und aus dem Land. Diese unterschiedlichen, teilweise hoch aktuellen Informationen sorgten für entsprechenden Gesprächsstoff, der in der anschließenden, gemütlichen Runde zu einem kurzweiligen Vormittag geführt hat.
Kernenergie – und was dann?
Erkelenz, 06.06.2011 - Aktuell am Tag des Ausstiegsbeschlusses der Bundesregierung begrüßte Kreisvorsitzender Bernd Krückel die Teilnehmer und die 100 interessierten Zuschauer, die von den Experten erfahren wollten, welche Probleme und Belastungen, aber auch welche Chancen mit dem Umbau der Energiewirtschaft bis zum Jahr 2022 auf die Gesellschaft zukommen. Fraktion: Pressemitteilung zu ZinstermingeschäftenErkelenz, 04.02.2011 - Pressemitteilung Die CDU-Stadtratsfraktion bekräftigt ihre im Rat getroffene Zustimmung zu den von Kämmerer Schmitz vorgeschlagenen Zinstermi…
Praktizierte Bürgernähe Kommunalpolitik bedeutet, dass die von den Bürgern gewählten Vertreter für die Gesamtstadt wirken, aber stellvertretend für die Bürger ihrer Stadtbezirke sich einbringen und vor Ort ansprechbar sind. In Erkelenz ist die CDU die einzige Partei, die überall Kandidaten aus den Stadtbezirken aufstellt, damit eine optimale Vertretung in den Bezirksausschüssen und im Rat gewährleistet ist. Wir treten für die Bürger an und sind vor Ort direkt greifbar. Wir stellen nicht nur Kandidaten für das Sammeln von Prozenten für die Partei auf, sondern für die direkte Vertretung der Bürger.
Dabei setzen wir auf einen vernünftigen Altersmix sowie auf bereits erfahrenen sowie bewährte Ratsvertreter, ebenso wie auf Neueinsteiger in die Ratsarbeit.
CDU für Erkelenz - für alle Erkelenzer Bürgerinnen und Bürger, ortsnah und bürgernah! Fraktion: Pressemitteilung zur Besetzung des BürgerbeiratErkelenz, 19.03.2011 - Pressemitteilung „Wir wollen keine Parteipolitik im Bürgerbeirat für Keyenberg, Kuckum, Ober-/ Unterwestrich und Berverath. Das stört das Ums… Fraktion: Stellungnahme des CDU Stadtverbands Erkelenz zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011Der Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG 2011) zeigt deutlich, dass die Landesregierung nicht darin interessiert ist die kommunalen Haushalte zu konsolidieren … Stadtverband: Pressemitteilung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011Erkelenz, 04.02.2011 - Stellungnahme des CDU Stadtverbands Erkelenz zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 Der Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG 2011)… Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Antrag vom 25.01.2011 der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenErkelenz, 22.03.2011 „...Baugebiete der Stadt Erkelenz für den privaten Gebrauch werden zukünftig nur noch als Passivhaussiedlungen geplant und ausgewiesen." Eine Ausweisung aller zukünftigen Baugebiete als aus-schließliche Passivhaussiedlungen ist sozial ungerecht, ein Eingriff in die Freiheit des Bauherrn, nicht sinnvoll und ebenso nicht zulässig.
Stellungnahme der CDU Fraktion zur Umsetzung der Ergebnisse Arbeitsgruppe SparenErkelenz. 23.09.2010 Die interfraktionelle Arbeitsgruppe Sparen „Politik und Verwaltung“ aus je zwei Vertretern der Fraktionen und den jeweiligen Mitarbeitern der Verwaltung haben in bisher insgesamt 4 Arbeitssitzungen Vorschläge zur Konsolidierung des Haushalts der Stadt Erkelenz erarbeitet. Allen die an der Vorbereitung und Mitarbeit in der Arbeitsgruppe beteiligt waren gilt unser Dank. Grundlage dieser Arbeitsgruppe ist der, im Rahmen der letztenHaushaltsberatungen fraktionsübergreifende geäußerte, Wille, dass man nicht gezwungen wird ein Haushaltssicherungskonzept erstellen zu müssen oder schlimmer sogar, dass man unter die Haushaltskontrolle durch die Aufsichtsbehörde gerät. In diesen Treffen wurden interfraktionell Vorschläge erarbeitet, die nach Beratung in den Fraktionen Ziele für die weitere Haushaltspolitik sein sollen.
Pressemitteilung Mandatsverzicht Wolfgang HusemannErkelenz, 30. August 2010 Unser Fraktionsmitglied Wolfgang Husemann hat gegenüber dem Bürgermeister Peter Jansen den Verzicht auf sein Mandat im Rat der Stadt Erkelenz mit Wirkung zum 30. September 2010 erklärt. Gesundheitliche Gründe zwingen Wolfgang Husemann nach 6 Jahren seine Tätigkeit im Rat der Stadt zu beenden. Seine engagierte Mitarbeit wird uns in der Fraktion fehlen.
- CDU Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz -
Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Sondersitzung des Rates am 10.05.2010Erkelenz, 10.05.2010 Unsere Sorge gilt den Umsiedlungen von Immerath, Lützerath, Pesch und Borschemich.
Mit der gleichen Sorgfalt werden wir uns auch den Sorgen der Menschen in den zukünftigen Umsiedlungsorten Keyenberg, Berverath, Unterwestrich, Oberwestrich und Kuckum widmen.
In der Stadt Erkelenz hat der bestehende Braunkohlenausschuß diese Aufgabe übernommen. Hier sind bereits die in dem Antrag geforderten Gruppen alle vertreten. Neben dem Verwaltungsvorstand und den Fraktionen sind die Bürgerbeiräte Mitglied im Braunkohlenausschuß. Auch die neu gebildete IG Umsiedlung ist durch ihren Vorsitzenden/Sprecher vertreten.
Um erfolgreich arbeiten zu können bedarf es bestimmter Grundlagen. Die bisherigen Erfahrungen der Bürgerbeiräte Immerath und Borschemich sollen hier mit einfließen. Aufgetretene Problemstellungen zur Umsiedlung innerhalb des Erkelenz-Vertrages wurden bereits durch den Bürgerbeirat Immerath dokumentiert. (www.buergerbeirat-immerath.de).
Darüber hinaus möchten wir auch auf die Ergebnisse zurückgreifen, die zurzeit durch die Bez.-Reg. Köln, unter Mitarbeit der Verwaltung und der Betroffenen, erarbeitet werden. Es ist unser Bestreben die neu zu bildenden Bürgerbeiräte für Keyenberg mit Berverath, Unterwestrich und Oberwestrich sowie für Kuckum unmittelbar
einzubeziehen. Die Einrichtung eines neuen Gremiums ist daher nicht notwendig.
Die Begleitung aller Umsiedler ist für uns nach wie vor unser wichtigstes Anliegen. Wir werden alles tun, zu vermeiden, dass die von der Umsiedlung betroffenen Menschen zum Spielball politischer Auseinandersetzung werden.
Bürgergespräch im "Oestricher Kamp"Erkelenz, 15.10.201 - Der CDU Ortsverband Erkelenz diskutierte am Samstagvormittag mit den Bürgerinnen und Bürgern des Wohngebiets Oestricher Kamp. Das Wohngebiet Oestricher Kamp ist nur ein Teil des Ratswahlbezirks 4 und liegt im Erkelenzer Norden. Das zentrale Thema war das Neubauvorhaben des EDEKA-Marktes. Hierbei gingen die Meinungen auseinander. Während sich die einen über die neue Einkaufsmöglichkeit freuen, machen sich direkte Anwohner Sorgen über eine zusätzliche Lärmbelästigung. “Es ist wichtig und richtig, dass die Politik die Interessen der Anlieger und Bürger berücksichtigt,” meinte auch Michael Kutz, zuständiger Ratsherr der CDU für dieses Gebiet. Eine Schallschutzwand, die Art der Bebauung in flacher Bauweise, die Einzäunung des gesamten Einkaufsgeländes, eine ausreichende Begrünung und die Zuwegung des Gebiets sind nur eine Auswahl der genannten Bürgerwünsche. Das direkte und persönliche Gespräch vor Ort wurde von den Bürgern sehr positiv bewertet.
Bürgergespräch im "Flachsfeld"Erkelenz, 01.10.2011 - Der CDU-Ortsverband Erkelenz führte am Samstagvormittag bei strahlendem Sonnenschein den Dialog mit Bürger/innen aus dem Erkelenzer Süden. Der Ratswahlbezirk „Flachsfeld“ erstreckt sich vom Wohngebiet rund ums Krankenhaus bis zur Hermann-Josef-Gormanns-Straße und zum Bahnhofsvorplatz. Die zahlreichen Änderungen in diesem Gebiet nahmen interessierte Bürger/innen zum Anlass, zum Spielplatz neben der Arbeitsagentur zu kommen, um ihre Meinungen und Wünsche zu äußern. Neben den Neubauvorhaben der Sparkasse, der Volksbank und des Amtsgerichts, der Entwicklung der Kölner Straße sowie des Bahnhofs stand vor allem die Verkehrssituation im Mittelpunkt, die sich nach Meinung Mancher durch die Krankenhauserweiterung verschärft hat.
Unternehmensbesichtigung Firma Schleiff Bauflächentechnik GmbH & Co. KG
Bürgergespräch im Oerather Mühlenfeld
Erkelenz, 18.06.2011 - Der CDU-Ortsverband Erkelenz setzte am Samstag mit dem zweiten Bürgergespräch unter freiem Himmel seine Reihe von Bürgergesprächen fort, um mit den Bürgern vor Ort über politische Themen zu diskutieren. Im Laufe der Veranstaltung entwickelte sich unter den mehr als fünfzig Teilnehmern eine angeregte und teils emotional geführte Diskussion.
Antrag des CDU-Ortsverbandes Erkelenz zur Geschwindigkeitsmessung Straße „Xantener Allee“
Der CDU-Ortsverband Erkelenz beantragt daher, dass mit Hilfe der mobilen Geschwindigkeitsmessanlage die gefahrenen Geschwindigkeiten in der Straße „Xantener Allee“ ermittelt werden. Den Antrag an den Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte können Sie hier als PDF-Dokument einsehen: "Antrag Xantener Allee"
Antrag des CDU-Ortsverbandes Erkelenz zur Einrichtung von FamilienparkplätzenErkelenz, 26.01.2011 - Der CDU Ortsverband Erkelenz hat einen Antrag an den Aufgrund der vorgegebenen Breite gibt es auf öffentlichen und privaten Parkplätze Eine Lösung, die in Erkelenz als ein weiterer Beitrag zur Verbesserung der Kinder- und Familienfreundlichkeit ohne großen Kostenaufwand sofort umgesetzt werden kann, ist die Ausweisung von Familienparkplätzen bzw. kinderwagenfreundlichen Parkplätzen. Den Antrag können Sie hier als PDF-Dokument einsehen:
CDU Ortsverband Erkelenz wählt neuen VorstandIn der Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Erkelenz wurde Ein neuer Vorstand gewählt. Der amtierende Ortsverbandesvorsitzende Harald Schlöße Europawahl, Kommunalwahl und Landtagswahl waren beiweiten nicht die einzigen Aktivitäten des Ortsverbandes. Der jährliche Muttertagsstand, der jährliche Weihnachtsstand, Kamingespräche, Stammtische und Unternehmensbesuche sind nur ein Auszug aus den vorgenommenen Aktivitäten. Besonders hervorgehoben wurde der ursprünglich vom CDU Ortsverband gegründete und mittlerweile überparteilich arbeitende Arbeitskreis "ERKI - Für eine saubere Stadt". Für die auch hier eingebrachte Energie von Anne Dulies und Michael Kutz wurde ihnen besonders gedankt.
Dreikönigs-Treffen des Ortsverbandes Erkelenz
Erkelenz, 10.01.2011 – Beim traditionellen Dreikönigs-Treffen des Ortsverbandes Erkelenz blickte der Ortsverbandsvorsitzende und Kreistagsabgeordnete Harald Schlößer auf ein für den Kreis Heinsberg und für die Stadt Erkelenz ereignisreiches Jahr 2010 zurück. Der Vorsitzende zeigte zugleich gute Aussichten aber auch wichtige Themenfelder für die Zukunft auf: „In der Finanz- und Wirtschaftskrise ist weit mehr verlorengegangen als nur Geld - nämlich Vertrauen. Dieses Vertrauen gilt es zurück zu gewinnen, durch verlässliche Politik – auch über das Jahr hinaus.“ Durch die weiteren Redebeiträge des Landtagsabgeordneten Dr. Gerd Hachen und des Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Reiner Merkens wurden die Mitglieder zusätzlich über Vergangenes und Zukünftiges in Erkelenz und im Land informiert. Die Anwesenden waren sich einig, dass wir heute in Deutschland in einer besseren wirtschaftlichen Position sind, als dies noch zu Beginn des Jahres 2010 der Fall war. Neben der wieder wachsenden Wirtschaft, den gefüllten Auftragsbüchern und der geringen Arbeitslosigkeit wurde auch die kreisweite Schulentwicklungsplanung, die Investitionen durch das Konjunkturpaket II, die Stadtentwicklung und die bedrohliche Situation der kommunalen Finanzen thematisiert.
Weihnachtsstand des Ortsverbandes ErkelenzErkelenz, 18.12.2010 - An dem letzten Samstag vor Heiligabend traf sich CDU für Erkelenz - für alle Erkelenzer Bürgerinnen und Bürger, ortsnah und bürgernah!
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