Fraktion: Pressemitteilung zu Zinstermingeschäften
Erkelenz, 04.02.2011 - Pressemitteilung
Die CDU-Stadtratsfraktion bekräftigt ihre im Rat getroffene Zustimmung zu den von Kämmerer Schmitz vorgeschlagenen Zinstermingeschäften. Hierbei handelt es sich um völlig übliche und in der Wirtschaft wie in öffentlichen Haushalten gebräuchliche Kontrakte, die zu einer langfristigen Planungssicherheit beitragen können.
Finanztermingeschäfte sind in etwa vergleichbar mit Versicherungsverträgen, bei denen sich die versicherte Person gegen den Eintritt eines ungünstigen Ereignisses absichert. Gerade in Zeiten der durch die rot-grüne Landesregierung verursachte Finanzmittelknappheit ist es wichtig, dass sich die Stadt Erkelenz gegen steigende Kreditzinsen absichert und ihre wenigen Reserven präzise steuert. Auch im Landeshaushalt konnte in der vergangenen Legislaturperiode durch ein verbessertes Schuldenmanagement, wozu insbesondere auch Zinssicherungen gehören, die Zinsausgabenquote deutlich zurückgefahren werden.
Der Versuch der Fraktion DIE GRÜNEN, sich plötzlich als konservative Finanzpolitiker darzustellen, indem sie Zinssicherungsgeschäfte völlig unangebracht mit Hochrisikopapieren in eine Schublade steckt, bleibt insbesondere deshalb erfolglos, da sich bei genauem Hinsehen erneut das Gegenteil bewahrheitet. Während hier wegen angeblich zu hoher Risiken gegen den Antrag gestimmt wird, bleibt das größte in diesem Zusammenhang vorhandene Risiko unerwähnt: Das Zinsänderungsrisiko. Dieses wäre bei nicht erfolgten Zinsabsicherungen immer vorhanden und ist vor allem während der derzeitigen Unsicherheiten auf den Kapitalmärkten und den Schuldenkrisen im Euroraum nicht zu vernachlässigen. Ein plötzlich steigender Kreditzins könnte die Zinsaufwendungen für die Stadt überraschend in die Höhe treiben.
Damit weiterhin vorhandene Bedenken ausgeräumt werden können und eine möglichst hohe Transparenz hergestellt wird, begrüßt die CDU-Fraktion es sehr, dass der Kämmerer über die aktuellen Zinssicherungsgeschäfte regelmäßig dem Hauptausschuss berichtet.
Die CDU-Stadtratsfraktion bekräftigt ihre im Rat getroffene Zustimmung zu den von Kämmerer Schmitz vorgeschlagenen Zinstermingeschäften. Hierbei handelt es sich um völlig übliche und in der Wirtschaft wie in öffentlichen Haushalten gebräuchliche Kontrakte, die zu einer langfristigen Planungssicherheit beitragen können.
Finanztermingeschäfte sind in etwa vergleichbar mit Versicherungsverträgen, bei denen sich die versicherte Person gegen den Eintritt eines ungünstigen Ereignisses absichert. Gerade in Zeiten der durch die rot-grüne Landesregierung verursachte Finanzmittelknappheit ist es wichtig, dass sich die Stadt Erkelenz gegen steigende Kreditzinsen absichert und ihre wenigen Reserven präzise steuert. Auch im Landeshaushalt konnte in der vergangenen Legislaturperiode durch ein verbessertes Schuldenmanagement, wozu insbesondere auch Zinssicherungen gehören, die Zinsausgabenquote deutlich zurückgefahren werden.
Der Versuch der Fraktion DIE GRÜNEN, sich plötzlich als konservative Finanzpolitiker darzustellen, indem sie Zinssicherungsgeschäfte völlig unangebracht mit Hochrisikopapieren in eine Schublade steckt, bleibt insbesondere deshalb erfolglos, da sich bei genauem Hinsehen erneut das Gegenteil bewahrheitet. Während hier wegen angeblich zu hoher Risiken gegen den Antrag gestimmt wird, bleibt das größte in diesem Zusammenhang vorhandene Risiko unerwähnt: Das Zinsänderungsrisiko. Dieses wäre bei nicht erfolgten Zinsabsicherungen immer vorhanden und ist vor allem während der derzeitigen Unsicherheiten auf den Kapitalmärkten und den Schuldenkrisen im Euroraum nicht zu vernachlässigen. Ein plötzlich steigender Kreditzins könnte die Zinsaufwendungen für die Stadt überraschend in die Höhe treiben.
Damit weiterhin vorhandene Bedenken ausgeräumt werden können und eine möglichst hohe Transparenz hergestellt wird, begrüßt die CDU-Fraktion es sehr, dass der Kämmerer über die aktuellen Zinssicherungsgeschäfte regelmäßig dem Hauptausschuss berichtet.
